In dieser Sendung geht es um die Situation von Geflüchteten in Augsburg. Sozialreferent Martin Schenkelberg gibt Auskunft darüber, wie unsere Stadt aufgestellt ist, Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine, aber auch aus anderen Regionen dieser Welt, bei uns aufzunehmen. Die Sendung wurde von Susanne Thoma moderiert.
Transkript
Wie so oft so ist in letzter Sekunde war jetzt die Internetverbindung weg und jetzt hoffen wir aber, dass das alles stabil läuft. Mensch Martin, das war jetzt eine kurze Aufregung hier.
Aber du hast es brillant gemeistert, Susanne.
Ja, noch schnell in den Keller gerannt, um zu gucken, wo der Stecker ist. Ja, Martin Schenkelberg, unser Sozialreferent, aber es geht ja darüber hinaus, es ist ja nicht nur das Soziale, es geht auch um die Pflege, um die Familie, um die Generationen und auch um die Inklusion bei dir. Mit deinem Ressort hast du ja ganz schön zu tun, glaube ich, auch zur Zeit vor allem.
Ja, es ist ein weites Feld durch die gesamte Sozialpolitik. Bevor wir mal auf unsere Themen heute eingehen, es soll ja hauptsächlich um die Situationen von Geflüchteten hier in unserer Stadt gehen, möchte ich dich mal ein paar Dinge fragen zu deiner Person. Du stammst ja aus Nordrhein-Westfalen.
Ja, ganz genau. Ich habe also selber gewissermaßen auch jedenfalls einen innerdeutschen Migrationshintergrund. Meine Vorfahren stammen eigentlich alle aus dem Rheinland, einige wenige aus dem Ruhrgebiet oder aus dem Bereich des Westerwaldes und dann hat es mich irgendwann nach Bayern verschlagen.
Ja, aber vorher gibt es ja noch eine Geschichte von dir.
Also, Jurist bist du.
Ja, genau, Jurist und Verwaltungswissenschaftler.
Verwaltungswissenschaftler, genau. Und hast ja einiges an Erfahrungen mitgebracht in der Kommunalverwaltung. Wie war das denn? Hast du eine Anfrage bekommen oder hast du eine Bewerbung gelesen? Wie kam das, dass du nach Augsburg gekommen bist? Ja, das ist relativ kurz erzählt.
Wir hatten ja die Kommunalwahl im Jahr 2020 und da ich politisch immer schon sehr interessiert war, eigentlich mindestens seit meinem 14. Lebensjahr, interessiert mich natürlich, wenn Wahlen stattfinden, wie gehen die aus? Und da habe ich das ja eigentlich im gesamten Freistaat beobachtet und habe auch sehr genau geschaut, was sich in Augsburg getan hat. Und da habe ich dann gesehen, dass eine junge Frau neu zur Oberbürgermeisterin gewählt worden ist.
Unsere gute Eva Weber.
Genau, und dann habe ich etwas nachgebohrt und mal geschaut, was sich denn da so tut in der Stadtregierung. Ja, und dann gab es tatsächlich ja zwei Stellen, die ausgeschrieben worden sind.
Einmal der Kultur- und Sportreferent, was ja dann der Jürgen Enninger geworden ist und eben meine jetzige Position im Sozialreferat.
Und da warst du aber in Ansbach vorher, oder? Genau, ich war vorher in Ansbach. Das ist auch eine kreisfreie Stadt.
Das ist der Regierungssitz von Mittelfranken. Und weil meine Frau aus der Nähe kommt, habe ich mich dort zuerst beruflich betätigt.
Aber auch ein ähnliches Sachgebiet, wie du es jetzt in Augsburg hast, oder?
Ja, eigentlich ziemlich ähnlich.
Ansbach ist natürlich kleiner als Augsburg, das ist klar. Aber die Aufgaben waren sehr vergleichbar. Ich war da auch zuständig für das Sozialamt, für das Jugendamt, für das Jobcenter und für andere Einrichtungen. Ja, ich hatte eine Stabsstelle Integration mit ganz tollen Kolleginnen und Kollegen.
Ich habe gelesen über dich, dass du dich den Prinzipien der Solidarität und Subsidiarität verpflichtet fühlst. Was heißt das? Das heißt für mich, dass wir in der Gesellschaft zusammenhalten.
Und zusammenhalten ist aber nicht nur ein Vokabel oder eine Überschrift, ein Slogan, sondern das bedeutet auch, dass insbesondere die Starken den Schwachen helfen und dass wir uns gegenseitig unterstützen. Das ist für mich gelebte Solidarität. Und Subsidiarität bedeutet für mich, dass wir vertrauen, dass wir darauf vertrauen, dass nicht nur der Staat etwas hinbekommen kann, sondern dass auch Sozialverbände, Vereine, Initiativen, aber auch private, ehrenamtlich engagierte Menschen manchmal Dinge sogar besser können, als wir das als Stadt können. Und dass wir auch Aufgaben abgeben können und darauf vertrauen können, dass die gut gemacht werden.
Ist das jetzt das Freiwilligenmanagement? Hat es damit auch etwas zu tun hier in der Stadt? Weil das ist ja eher beim OB-Referat.
Ja, genau so ist es. Also der Freiwilligenbereich spielt natürlich eine ganz große Rolle im gesamten Sozialreferat. Ich denke, dass die meisten Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, sich tatsächlich im Sozialbereich engagieren. Deswegen ist das für mich auch ganz wichtig. Aber die Feder für eine Zuständigkeit liegt im OB-Referat bei der Kollegin Frau Dr. Haisch.
Letztes Mal, als wir uns gesehen haben, haben wir ja gerade vorhin festgestellt, das war bei der Veranstaltung vom Jungen Theater, also der Kick-Off dieses inklusiven Theaterprojektes, das das Junge Theater jetzt macht. Inwiefern hast du mit deinem Referat da auch etwas damit zu tun? Also wie seid ihr da beteiligt?
Ich bin ja nicht nur Sozialreferent, sondern, wie du eben auch gesagt hast, Inklusionsreferent. Und das ist mir auch sehr wichtig, dass wir die Inklusion voranbringen für Menschen mit Behinderungen und dass wir eine Welt, eine Stadtgesellschaft schaffen, in der Menschen mit und ohne Behinderung die gleichen Rechte, aber auch Pflichten haben und auch zusammenhalten. Und dieses Projekt des Jungen Theaters für mehr Inklusion im Kultur- und Kreativbetrieb, das hat mich sehr angezogen. Und ich bin gebeten worden, dann die Frau Oberbürgermeisterin zu vertreten und ein Grußwort zu halten. Und habe das dann mit dem Kollegen Kulturreferenten sehr gerne getan, weil ich es beispielhaft finde, wie man dort Brücken schlägt zwischen Menschen mit und ohne Behinderung und gemeinsam in die Kulturproduktion einsteigt.
Ja, ich finde auch, da geht einem das Herz auf bei solchen tollen Projekten. Es ist ja auch mit dem Verein Einsmehr zusammen wird das veranstaltet, also so, dass die jungen Menschen mit Down-Syndrom, mit Menschen, die eben vielleicht anderweitig Beeinträchtigungen haben, man weiß es manchmal nicht, oder einfach auch als sich nicht beeinträchtigt fühlen, also eben zusammenkommen und dann Theater spielen und Spaß zusammen haben.
Ja, es gibt ganz viele tolle Vereine in Augsburg und ich denke da natürlich an das junge Theater. Ich denke aber auch an den Verein Einsmehr, die möchte man am liebsten eigentlich nur umarmen für das, was sie machen.
Das stimmt. Wir demnächst auch eine Sendung hier mit einem Jungen. Du, lass uns mal zum Thema Geflüchtete kommen. Ich habe dir ja gerade gesagt, unser Verein macht ja auch schon seit vielen Jahren, engagiert sich, macht Projekte, Kunstprojekte, Kulturprojekte mit Geflüchteten und dieses Radio hier gehört ja auch dazu. Aber was ich dich fragen will ist, wie stellt sich denn jetzt die Situation dar in Augsburg? Also fangen wir mal vorne an. Die Menschen kommen an, ja, also vermehrt natürlich nach wie vor, denke ich mal, aus der Ukraine, kann ich mir vorstellen. Und wie läuft das dann? Also dieser Refugee Info Point, den gibt es ja noch, oder?
Ja, den gibt es, da war ich gestern noch drin, wird sehr rege angenommen. Also da sind wir wirklich sehr, sehr dankbar dafür, dass dieses Projekt gemacht worden ist und das ist ganz wichtig als Beratungseinheit. Aber natürlich geht es auch um einfach wie den menschlichen Kontakt, dass wir Menschen in der Großstadt wie Augsburg ankommen. Ich glaube, wir haben schon eine ganz gute Willkommenskultur etabliert in unserer Stadt, aber trotzdem ist man ein bisschen verloren und hilflos am Anfang und überfordert auch mit der ganzen deutschen Bürokratie. Und da setzt der Info Point für Refugees an und bietet Beratung für Menschen, die beispielsweise eine Wohnung brauchen oder staatliche Sozialleistungen in Anspruch nehmen wollen.
Ich muss gestehen, ich war da noch nicht. Ist das jetzt auf der Straße oder ist das in dem Haus oder wo findet man das?
Das ist ein ehemaliges Ladenlokal und das ist so schräg gegenüber von den Manzu-Brunnen, also da in dieser Häuserzeile drin mit einer Glasfront, also es ist ganz einladend gestaltet. Die Tür ist immer auf, wenn die Öffnungszeiten sind und man kommt dann rein, da gibt es einen Wartebereich, bei dem man sich dann hinsetzen kann. Es gibt, wie gesagt, sehr großen Zuspruch, also man soll sich ein bisschen Zeit mitnehmen und dann gibt es einen rückwärtigen Bereich, der abgetrennt ist, wo dann Beratungsgespräche stattfinden können, wo dann auch Laptops zur Verfügung stehen, dass man ein bisschen nachschauen kann.
Wer bestreitet das? Ich denke, Tür an Tür ist ja beteiligt.
Genau, unsere Flüchtlings- und Integrationsberatungen machen da mit, das Bildungsreferat ist federführend, hat das Ganze aus dem Boden gestampft und unsere Fachdienststellen, unsere Ämter helfen natürlich mit, wenn es um Beratung geht und Informationen.
So und von da versucht man dann die Menschen in die verschiedenen Richtungen, je nach Bedarf, zu bringen. Aber der nächste große Bedarf ist natürlich eine Unterkunft erst mal, oder?
Also wir haben ja weiterhin die Notunterkunft.
Früher war das, glaube ich, Fujitsu, oder?
Ja, das ist es immer noch, genau. Die Fujitsu-Halle in Haunstetten. Da haben wir 300 Plätze. Ja, im Prinzip, das ist also eine Unterkunft.
Also das würden wir jetzt nicht als Wohnhaus bezeichnen oder als dezentrale Flüchtlingsunterkunft. Wir nennen das Erstaufnahmeeinrichtung, weil die Menschen dort tatsächlich zuerst aufgenommen werden, hier in der Stadt und wir dann die Menschen verteilen in andere Unterkünfte. Das können Privatunterkünfte sein, das können dezentrale Geflüchtetenunterkünfte sein oder auch andere kurzfristige Unterkünfte. Und dann habe ich gesehen, also die Integrate App, die kennen wir alle, ein tolles Instrument. Sehr toll, ja. Die hat ja auch eine Wohnraumbörse.
Aber was mir da aufgefallen ist, also Wohnraum, den Kachel kann man aufklicken, aber da ist gleich klar, das geht um ukrainische Geflüchtete, diese Wohnraumbörse. Ist das tatsächlich so, dass es so eine Auswahl ist? Also weil wir ja feststellen, andere Geflüchtete gibt es schon auch, die noch ankommen. Wie kommt das zustande?
Ja, das ist tatsächlich so. Also viele Maßnahmen, die wir momentan machen, konzentrieren sich sehr stark auf die Geflüchtetengruppe aus der Ukraine, weil da natürlich die Not am größten ist und auch, dass einfach die akute Problemlage war, wo wir dann auch sehr schnell helfen wollten. Aber das schließt natürlich nicht aus, dass wir in Zukunft solche Angebote auch für andere Menschen aus anderen Nationen anbieten.
Ich habe recherchiert jetzt mal kurz vor der Sendung noch, wie denn die Situation sich so darstellt. Und es wurde festgestellt 2021, also es geht um das Thema Flucht, aus welchen Kriegs- und Krisengebieten eigentlich stattfindet. Also in 2021 wurde eine Statistik geführt, dass vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 190.000 oder über 190.000 Menschen einen Asylantrag gestellt haben in Deutschland. Und ja, also immer noch Syrien ganz vorn mit über 37 Prozent der Leute, die einen Asylantrag stellen, aus Syrien kommen, gefolgt von Afghanistan von fast 16 Prozent und dann kommt auch noch Irak mit 10 Prozent.
Also es ist schon noch so, dass die anderen Krisengebiete und Kriegsgebiete natürlich auch Flucht verursachen.
Und wie stellt sich das in Augsburg dar, weißt du da was?
Die Zahlen in Augsburg sind ganz ähnlich. Ich würde vielleicht noch den Sudan dazu nennen, gewissermaßen als Top four.
Ja, das sind die Hauptzubringerländer, wo wir ja teilweise auch sehr brutale, kriegerische Auseinandersetzungen haben, die die Menschen auch hier zu uns bringen. Ist das jetzt in der Notunterkunft, also als erste Wohnen, na Wohnen nicht, aber Unterkunftssituation eben so, dass da Kapazitäten fehlen oder sind die ausreichend zurzeit?
Also die Notunterkunft steht ja im Grunde genommen hauptsächlich zur Verfügung für die Ukraine-Geflüchteten. Wir haben jetzt aus den anderen Staaten, über die wir gerade gesprochen haben, keine so großen Zahlen.
Es kann sein, dass diese Menschen auch in der Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht werden. Es gibt aber teilweise auch alternative Wege, wo wir dann vielleicht sehen, aha, da sind schon Landsleute aus dem betreffenden Land und da haben wir vielleicht noch einen freien Platz oder zwei, wo das dann ganz gut passen könnte. Die Notunterkunft werden wir nicht dauerhaft betreiben können. Die wird ja finanziert durch die Regierung von Schwaben und aktuell haben wir die vertragliche Situation, dass wir die Unterkunft haben bis zum 30. September und danach ist die dann zunächst mal weg. Dann müssen wir davon ausgehen, dass dann wieder eine zentrale Aufnahme und Verteilung durch die Regierung von Schwaben.
Genau, das ist ja die Arbeitsteilung. Also das ist für die, die es nicht wissen, also nicht die Stadt allein, Augsburg ist allein zuständig für die Menschen, die hier ankommen, sondern eigentlich ist es ja die Regierung von Schwaben. Hat die das an die Stadt dann delegiert oder gibt es da Aufgabenbereiche, die aufgeteilt sind?
Ich würde sagen, wir unterstützen uns gegenseitig. Also originär ist die Regierung von Schwaben, also der Freistaat, zuständig für Migration und für die Aufnahme von Geflüchteten. Wir als selbstbewusste Großstadt helfen da aber natürlich. Also die Regierung hat uns beauftragt, auch jetzt gerade bei den Ukraine-Geflüchteten Unterkünfte zu schaffen. Wir machen das sowohl im kurzfristigen Bereich als auch mit einer langfristigen Perspektive. Und das kommt natürlich im Endeffekt dann auch allen Geflüchteten zugute. Flucht aus anderen Kriegs- und Krisengebieten.
Wie ist denn die Stimmung in der Stadt? Wie kriegst du das mit?
Also ich habe von Stimmen gehört, die jetzt von guten und von schlechten Flüchtlingen sprechen. Es wird natürlich so nicht ausgedrückt, aber die sagen, naja, die sind ja die und deswegen, mit denen kann man schon aufnehmen. Denen könnt ihr schon ein Zimmer vermieten.
So, wie man heraushört, an die anderen nicht. Das sind ja die Schlechteren. Also ist natürlich eine schwierige Geschichte. Der Augsburger Flüchtlingsrat hat sich da auch positioniert und da eine Stellungnahme rausgegeben und sagt, naja, so richtig es ist natürlich, dass man aus der Ukraine die geflüchteten Menschen aufnimmt. Aber wo sind diese Ungleichheiten? Also das hat man vorher ja auch nicht gemacht. Also diese EU-Richtlinie, die dann irgendwann erlassen wurde. Wieso habt es sie nicht schon früher gegeben? Also die EU-Richtlinie, dass die Schutzsuchenden die Möglichkeit bekommen, ohne bürokratische Hürden einen Aufenthaltstitel zu haben und auch Schulerlaubnis und so weiter. Da wird ja doch schon unterschieden jetzt ganz stark. Mir geht es aber jetzt gar nicht darum, das anzuprangern, weil das ist ja gar nicht auf unserer Ebene. Da können wir gar nichts mit entscheiden. Aber erlebst du da eine Stimmung?
Also zunächst mal finde ich es menschlich und ein Stück weit natürlich, dass man gegenüber Menschen, die so sind wie wir oder wie ich, vielleicht etwas offener ist. Also das, was man kennt, das ist einem immer etwas näher. Und wenn in einem Land Krieg ausgebrochen ist, was näher zur Europäischen Union liegt oder was man sogar zu Europa zählen kann, dann finde ich es auch okay, wenn Menschen davon einfach stärker ergriffen werden. Aber dabei darf man nicht stehen bleiben. Ich sehe, ehrlich gesagt, die Ukraine-Geflüchteten ein Stück weit auch mittelbar als Türöffnerinnen und Türöffner für andere Geflüchtetengruppen, weil ich glaube, dass die Bewältigung der Ukraine-Krise gezeigt hat, dass wir ganz viel bewegen können in der Kombination Kommunalverwaltung, Stadt Augsburg, Sozialverbände, Geflüchteten Initiativen, Ehrenamt und auch die Geflüchteten selber, die ja auch mit anpacken, wenn ich daran denke, alleine an die Samstagsschule vom ukrainischen Verein und vieles mehr. Also ich glaube, diese Bewältigung, die ist ein ermutigendes Beispiel und die zeigt auch vielleicht einigen Deutschen, die bisher gegenüber Geflüchteten reserviert waren oder sogar vielleicht Vorurteile hatten oder ablehnend waren, dass es durchaus funktionieren kann und dass es ein gutes Miteinander sein kann. Jetzt hast du mich zur Stimmung in der Stadt gefragt. Ich glaube ehrlich gesagt, dass wir durchweg eine gute Stimmung haben in dem Arbeitsfeld. Ich erlebe eine ganz tolle Zusammenarbeit mit allen Beteiligten, sehr zielorientiert, sehr kollegial, partnerschaftlich auch sehr erfolgreich. Aber natürlich nehme ich die Diskussion auch wahr, die sich um das Thema dreht, gibt es Geflüchtete zweier Klassen oder Geflüchtete zweiter Klasse. Mir ist ganz wichtig als Sozialreferent der Stadt Augsburg, aus Sicht der Stadt Augsburg, gibt es keine zwei Klassen und auch den Faden möchte ich aufnehmen.
Du hast ja gesagt, bei den Ukraine Geflüchteten ging es schneller, da gab es einige Erleichterungen, die konnten schneller kommen, können schneller arbeiten und so weiter und so fort. Dabei kann es natürlich nicht stehen bleiben. Wir müssen schauen, dass wenn wir jetzt die erste Notlage bewältigt haben, wenn dann irgendwann hoffentlich auch dieser elende Krieg beendet ist, dass wir dann auch wieder mehr Gleichbehandlung haben.
Also ich nenne mal ein Beispiel, kostenloser Nahverkehr für Ukraine Geflüchtete. Das war glaube ich eine gute Idee, das ist gut, dass man das gemacht hat, weil es einfach unbürokratisch ist. Die Menschen können sich selber helfen, sind nicht darauf angewiesen, dass wir sie transportieren müssen oder müssen sich überall irgendwo einen Euro abholen.
Das bringt einfach mehr Selbstständigkeit. Aber natürlich fragen die anderen Geflüchteten zu Recht, warum dürfen die einen umsonst fahren und wir nicht. Und da bin ich zum Beispiel der Auffassung, diese Regelung müssen wir beenden.
Also wir müssen danach dann wieder an der Stelle alle gleich behandeln und das betrifft auch andere Bereiche. Ja, unbedingt. Ich kenne Leute, die sind hier seit 15, 20 Jahren, werden in der Warteschleife gehalten.
Gut, sie sind vielleicht dann auch von ihren Voraussetzungen nicht so fit, also dass sie sich da, man sagt Mensch, hat sie Zeit gehabt, sich selber auch zu kümmern, aber sie sind da irgendwie nicht fit genug, gesundheitlich beeinträchtigt und so weiter, um ihr Leben auf die Reihe zu kriegen. Aber das System macht natürlich schon auch was mit einem. Und diese Menschen, ich kenne einige davon, haben zum Beispiel Essensgutscheine, Einkaufsgutscheine, die haben noch nicht mal eigenes, bares Geld, das sie bekommen.
Wir versuchen natürlich auch im Belegungsmanagement unserer dezentralen Unterkünfte auch genau hinzuschauen, dass es funktioniert, dass die Leute sich untereinander vertragen, dass wir eine gute Atmosphäre haben und dafür sind natürlich solche gesellschaftlichen Entwicklungen auch eine ganz wichtige Grundlage. Also ich gebe dir vollkommen recht, Gleichbehandlung von Geflüchtetengruppen, das ist ein großes Thema und da müssen wir auch in den nächsten Monaten noch stärker darauf schauen.
Ja, gut, dann hoffen wir, dass wir da alle jetzt dazulernen und neue Erkenntnisse gewinnen. Martin, du hast jetzt schon dein Zeitbudget ausgeschöpft.
Leider, leider. Mein Zeitbudget mit dir und deswegen sage ich jetzt schon mal Tschüss und danke dir ganz herzlich für das Gespräch und freue mich, wenn wir uns mal irgendwann wieder hier am Mikrofon treffen. Hat mir großen Spaß gemacht, wünsche dem Hörwerk weiterhin ganz viel Erfolg.
Ja, damit geht unsere Sendung heute auch schon wieder zu Ende. Ich bedanke mich fürs Zuhören und freue mich, wenn ihr das nächste Mal wieder reinhört. Ihr könnt unsere nächsten Sendetermine erfahren, indem ihr auf die Webseite geht www.hör-werk.de, also mit ö. Ja, das wird bestimmt bald wieder der Fall sein, dass wir eine Sendung machen und ja, ich bedanke mich, wie gesagt, fürs Zuhören und freue mich, dass ihr immer wieder toll dabei seid.
